Hier klicken, um unsere AGB als PDF herunterzuladen (Stand Sept. 2018) (88,9 kB)

A. Allgemeines – Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag zwischen unseren Kunden (Auftraggeber) und der Fa. S. Pilhar GmbH & Co. KG (Auftragnehmerin) und werden Vertragsbestandteil. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie schriftlich zwischen Auftraggeber und Auftragnehmerin vereinbart werden.

B. Angebote und Planung

I. Allgemein gehaltene Angebote in Prospekten, Internet usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben und Bauausführung – freibleibend und zunächst unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote für Auftraggeber ist die Auftragnehmerin drei Wochen gebunden, soweit nichts anderes auf dem Angebot angegeben ist.

II. Die Auftragnehmerin unternimmt, sofern nichts anderes vereinbart ist, keine Planungsleistungen für die Aufträge mit Ausnahme der Aufmaßerstellung. Die Planung wird vom Auftraggeber vorgegeben.

C. Vergütung und Abschlagszahlungen

I. Für die Aufträge gelten die in den Auftragsbestätigungen genannten Preise. Die Preise auf Kostenvoranschlägen werden erst durch die Auftragsbestätigung festgelegt und können entsprechend variieren.

II. Die Kostenvoranschläge und Aufträge sind keine Pauschalvereinbarungen. Die Preise können sich bei Änderungen von Maßen, Stückzahlen oder anderen Änderungsausführungen entsprechend erhöhen oder verringern. Die den Abrechnungen zugrunde zu legenden endgültigen Maßen richten sich nach den durch Aufmaß festzustellenden tatsächlich ausgeführten Lieferungen und Leistungen, bei Stundenlohnarbeiten nach den tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden.

III. Preiserhöhungen sind auch möglich, wenn sich ach Vertragsabschluss bestimmte Erschwernisse für unsere Leistungserbringung ergeben, die der Auftragnehmerin vor Angebotsabgabe nicht schriftlich mitgeteilt worden sind.

IV. Für Verträge mit Unternehmern gelten die Preise als Netto-Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eventuelle Anzahlungen werden individuell vereinbart.

D. Lieferung

I. Jedes Erzeugnis stellt eine Sonderanfertigung dar, weswegen es weder umgetauscht noch zurückgenommen werden kann.

II. Der Auftragnehmerin bleiben technische Änderungen vorbehalten, wenn sie dem Auftraggeber im Einzelfall zumutbar sind.

III. An Verbraucher liefert die Auftragnehmerin an den im Vertrag angegebenen Ort im Inland. Bei Verträgen mit Unternehmern wird, soweit nicht anders vereinbart, an den Ort der Hauptniederlassung geliefert.

IV. Türen, die seitens des Auftraggebers mit Zylinderschloss oder Drückergarnituren gewünscht werden, können von der Auftragnehmerin nur in nicht flächenbündiger Ausführung geliefert werden.

E. Kündigung

Kündigt der Auftraggeber den Vertrag nach § 648 BGB, so steht der Auftragnehmerin neben der Vergütung für bereits erbrachte Leistungen eine pauschale Vergütung von 10 % der auf den noch nicht erbrachten Teil der Leistung entfallenden vereinbarten Vergütung zu. § 648 Abs. 1, 2 BGB bleiben davon unberührt.

F. Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Auftragnehmerin das Eigentum an den gelieferten Materialien bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung vor. Ist der Auftraggeber Unternehmer, behält sich die Auftragnehmerin das Eigentum an den von uns gelieferten Materialien bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Werden Eigentumsvorbehaltsgegenstände als wesentliche Bestandteile in das Grundstück/ Gebäude des Auftraggebers eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt die aus einer etwaigen Veräußerung des Grundstückes oder von Grundstücksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Eigentumsvorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten an die Auftragnehmerin ab. Diese nimmt die Abtretung an.

G. Zahlung

I. Zahlungen sind bei Lieferung mit Montage innerhalb von 8 Tagen nach erfolgter Montage, bei Lieferung ohne Montage sofort nach Auslieferung zu leisten.

II. Skontoabzüge sind nur berechtigt, wenn sie ausdrücklich vereinbart sind.

III. Auf die Verzugszinsen nach § 288 BGB wird hingewiesen. Die Auftragnehmerin behält sich vor einen höheren Verzugsschaden als in § 288 BGB genannt geltend zu machen.

IV. Der Auftraggeber hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.

H. Mitwirkungspflicht und Abnahme

I. Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung an der Ausführung verpflichtet. Insbesondere hat er rechtzeitig Planungsunterlagen, sowie Arbeits-/ Bauplatz etc. zur Verfügung zu stellen. Änderungen in der Planung hat der Auftraggeber der Auftragnehmerin unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

II. Liegen offensichtliche Mängel vor, so hat der Auftraggeber diese unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen gegenüber der Auftragnehmerin anzuzeigen.

III. Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der Arbeiten und soll durch ein schriftliches Protokoll von beiden Vertragsparteien gemeinsam durchgeführt werden.

I. Schlussbestimmungen

I. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist der Sitz der Auftragnehmerin. Als ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, Fürth vereinbart.

II. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.